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Münchener Sicherheitskonferenz mit guten Worten

In München trifft sich heute wieder die Elite der Politik. Ohne Frage ist der Star-Gast dieses Jahr der Vize-Präsident von Amerika Jo Biden.

Doch eine wirkliche Lösung erhofft man sich auf diesmal nicht, weil keiner spricht die Wahrheit aus.

Der Iran provoziert nicht nur mit Worten sondern auch mit seinen Taten. Noch vor einem Jahr haben wir nicht von einem Satelliten der Mullahs gerechnet. Seit paar Tagen ist das Realität.

Genauso  kann es zur Realität werden, wenn der Iran plötzlich seine erste Atombombe in Richtung Israel oder gar Europa schickt.

Der Iran provoziert ohne Skrupel die Weltgemeinschaft, weil er sich absolut sicher ist, dass keiner ihn aufhalten kann und wird.

Europa und Amerika befindet sich wie in einer Trance und auch etwas Naivität, wenn sie denken, dass die den Diktator Mahmud Ahmadinedschad mit Worten aus München von einer Atombombe und seiner Aggressivität gegenüber des Staates Israel  abhalten können.

Ergebnisse und Entscheidungen müssen her. Nicht nur Worte.

Die falsche Reaktion

Der Wutausbruch des türkischen Ministerpräsidenten Tayyip Erdogan beim WWF in Davos, zeigt das Türkei nicht bereit ist für die EU-Mitgliedschaft.

Leider wurde auf die Äußerung – angeblich gegen den Moderator nicht gegen Peres – nicht genug eingegangen. Doch ich halte diesen Wutausbruch als Zeichen dafür, wie die muslimische Welt Israel sieht.

Der ganze Wutausbruch müsste vor der politischen Gesellschaft mehr gerügt werden. Das haben die nicht getan.

Im Gegenteil.

Erdogan wird in Türkei mit „Nieder mit Israel“ begrüßt vor seinem Volk. Noch dazu hat der iranische Israel Vernichter Mahmud Ahmadinedschad lobt den Ministerpräsidenten.

Darüber muss man nachdenken.

„Gaskrise hat ukranische Gesellschaft zusammenrücken lassen“

Zu Jahrsbeginn hatte der Gasstreit zwischen der Ukraine und Russland auch die Euroäer kalt erwischt. Gasbesitzer Russland und Pipeline-Besitzer Ukraine schoben sich gegenseitig die Schuld zu. Das Gas strömt wieder – aber die europäischen Kunden bleiben verunsichert. Zu Recht?

euronews-Reporter Alexei Doval fragte den ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko.

Interview bei euronews

Keine Raketen in Kaliningrad

Sofort nach dem Sieg von Barack Obama verkündete Russlands Präsident Dmitri Medwedew, dass Russland Raketen in Kaliningrad -als Antwort auf das US-Raketenschild in Polen und Tschechien- haben werde.

Nun sind die pläne über die russischen Raketen in dem vormals deutschen Kalingrad über Bord geworfen worden.

Grund ist laut einem Militärvertreter folgender: „Die Umsetzung dieser Pläne ist im Zusammenhang mit der Tatsasche ausgesetzt worden, dass die neue US-Regierung ihre Pläne (für Raketenschutzschild in Polen und der Tschechischen Republik) nicht mit Nachdruck verfolgt.“

Erst einen Tag zuvor hat der Chefstratege der USA Zbigniew Brzezinski die evt. Aufstellung der Raketen davon abhängig gemacht, wie sich Russland jetzt verhält.

Wenn man das alles in Betracht zieht, dann muss man sagen, dass die Obama-Regierung ihre Aufgabe gut macht. Russland füllt sich nicht mehr so bedroht wie unter Bush und die USA können ihren Masterplan durchziehen.

Es ist noch garnicht gesagt, dass das Raketenschutzschild nicht montiert wird. Sehr wichtig.

Reyjkavik fällt zusammen

Der Ministerpräsident hat laut Spiegel Online seinen Rücktritt eingereicht.

Also ist mit Island das erste Land wegen der Finanzkrise zusammengebrochen.

Island hat im Dezember 2008 Russland um einen Kredit gebeten, doch Moskau hat den Kreditwunsch der Isländer abgewissen.

Als Frankreich im Jahr 2008 die EU-Ratspräsidentschaft hatte ist der Präsident Nicolas Sarkozy persönlich nach Reyjkavik gefahren und hat den Isländern unterstützung zugesichert.

Unterstützung hin oder her. Fakt ist, dass Island Pleite,Zerstritten und ohne Regierung ist.

„Finanzkrise“ bedeutet nicht nur Geld Probleme. Sondern auch das Überleben der Politiker.

Patriotismus in Moskauer Schule

Im Moskauer Gebiet Lobnja werden Schüler der Schule Nr. 5 von der Schule gezwungen 15 Minuten früher zum Unterricht zu kommen und mit den Lehrern die Nationalhymne zu singen.

Gehen die Schüler diesem Wunsch nicht nach oder kommen nicht früher zum Unterricht, dann gibt es einen Eintrag in die Klassenbücher.

Die Eltern haben sich an die Medien gewangt, weil sie behaupten ihre Kinder werden förmlich gedrillt. Die Kindern stehen auf und singen die Hymne, wenn sie zuhause sind um im Fernsehr die Hymne läuft.

Strafrechtliche Folgen

Der Focus brachte eine Meldung über die mögliche Strafverfolgung des israelischen Militärs wegen Kriegsverbrechen im Israel-Gaza-Krieg. In Zitaten Form werde ich diese Meldung kommentieren.

Die Kommandeure und Soldaten könnten darauf vertrauen, dass sie vor Prozessen geschürtzt seien und Israel ihnen helfen werde, sagte Regierungschef Ehud Olmert am Sonntag in Jerusalem.

Im der Wahlen in Israel, kann es zu einem Umsturz kommen, und deshalb kann der momentane Ministerpräsident Olmert nicht die 100 Prozentige Sicherheit für die Militärs in Israel garantieren.

UN-Berichterstatter zur Menschenrechtslage in den Palästinensergebieten, Richard Falk, hatte Israels vergangene Woche Kriegsverbrechen im Gazastreifen vorgeworfen.

Israel wurde seit Monaten von der Hamas mit Kazam-Raketen beschossen. Am 27.12 begann Israel eine Militäraktion. Israel musste sich vor Raketen schützen. Und Angriff ist immer noch die Beste verteidigung.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte gefordert, die Verantwortlichen für die Zerstörung von UN-Gebäuden zur Rechenschaft zu ziehen. Durch den Waffengang wurden nach UN-Angaben 53 UN-Gebäude beschädigt oder zerstört, darunter mehr als 30 Schulen.

In den Gebäuden haben sich die Terroristen versteckt und haben Frauen,Kinder, Alte Leute ins Kreuzfeuer geschickt. Auch haben sich nach Aussage der Israel – Botschafterin in Russland haben sich die Hamas-Leute als Ärzte versteckt. Daher das!

Als Bedinung für eine dauerhafte Waffenruhe verlangen die Palästinenser eine Öffnung der Grenze zum Gazastreifen. Israel verlangt, dass der Waffenschmuggel über die ägyptische Grenzen beendet wird.

Wollen wir in paar Tagen,Wochen oder Monaten einen Krieg? Genau. Deshalb kann die Grenze zum Gazastreifen erst geöffnet werden, wenn es -durch internationale Beobachter- gesichtert wird, dass es keinen Waffenschmuggel aus Ägypten gibt.

Zeitbombe

In der ZEIT ONLINE ist jetzt ein Artikel erschienen von Florian Klenk.

In diesem Artikel geht es um einen mutigen Mann der aus Tschetschenien floh um in Österreich ein normales Leben führen zu dürfen.

Die Rede ist von dem 27 – jährigen Umar Israilov, der Rebellen-Kämpfer musste aus Tschetschenien fliehen, weil er sich gegen die heile Welt des Ramas Kadyrows stellte und damit rechnen musste getötet zu werden.

Sicherlich werden jetzt viele sagen, dass er ein Separatist war und damit haben die verdammt nochmal recht, aber Israilov wollte sich nicht der Willkür des tschentschnischen Präsidenten Ramsan Kadyrow ausliefern und in seiner -von Russland unterstützenden- Tötungsmaschine eingespannt zu werden.

Er wangte sich am 10. Juni 2008 an den Wiener Landesamt für Verfassungsschutz und erbat um Personenschutz für sich und seine Familie (bestehend aus Frau mit vier kleinen Kindern). Doch die Herren bei dem Landesamt für Verfassungschutz weigerten sich diesem Wunsch nachzugehen.

Umar Israilov war das Opfer der Willkür des russischen Staates geworden, für die die „Ruhe“ in Tschetschien mehr wert ist als ein Leben eines Familienvaters.

Der Westen zeigt seine Naivität gegenüber der allmächtigen Hand Kadyrows.

In Russland werden kremlkritische Journalisten,Anwälte Menschenrechler ermordet und doch passiert nach den Morden rein garnichts.

Sicherlich wird nach dem Morden die ersten Wochen oder sogar Monate viel geschrieben und gesprochen. Doch das verblast mit der Zeit bis ein weiterer Mord passiert.

Europa und Amerika sind die perfekten Staaten wie sie im Buche stehen, doch eins ist in beiden Staaten da: Demokratie und Meinungsfreiheit.

Russland -aber auch andere Staaten der Erde- können sich nicht so richtig mit der Demokratie und Meinungsfreiheit anfreuen, weil sie sich dafür Fürchten, dass das aufgbaute Kartenhaus beim ersten Stoß in sich verbricht.

Das meine Damen und Herren ist kein Staat der hohe Ziele hat. Nein! Das ist ein Staat das um überleben kämpft und jeden Moment wie eine Zeitbombe explodieren kann.

Wir sollten nicht vergessen, dass Russland immernoch über Atombomben verfügt, und wer kann uns garantieren, dass nicht einmal solche Leute wie Kadyrow, Schirinowski,Makaschow und so weiter die Kontrolle über diese Massenvernichtungswaffe übernehmen.

Staatsbürgerschaft für Terroristen?

Ohne Zweifel ist das eine grauenvolle Vorstellung, wenn irgendwo in Deutschland ein Terror-Extremist sich in die Luft sprengt.

Deutschland hat dem 31-jährigen Deutsch-Marokkaner Bekkay Harrach die Staatsbürgerschaft gegeben. Doch er nutzt das schamlos aus, und will – wie er selbst sagt:“Mich für Allah in die Luft zu sprengen ist mein Wunsch seit 1993″. 1997 erhielt er die Staatsbürgerschaft der Bundesrepublik Deutschland, und 1993 würde er sich für den Allah in die Luft sprengen.

Da frage ich mich: Staatsbürgerschaft für Terroristen?

Der 31-jährige Bekkay Harrasch hat an der FH Lasertechnik und Wirtschaftsmathematik studiert und könnte sich in Deutschland -in Freiheit und Sicherheit- ein sehr luxuriöses Leben aufbauen.

NEIN!

Er geht lieber für die Qaida sterben und in einem dreckigen Loch hausen.